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International Empörung über Rede Ahmadinedschads vor UNO
24/09/2009, von Sharon Kohr / AFP
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NEW YORK - Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei der UN-Generaldebatte in New York erneut für einen Eklat gesorgt. Aus Protest gegen seine israelfeindliche Rede verließen mehrere Delegationen den Saal, unter anderem die USA und Deutschland.


NEW YORK - Mit israelfeindlichen Äußerungen bei der UN-Generaldebatte hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad weltweit für Empörung gesorgt. Aus Protest gegen die Rede verließen in New York mehrere Delegationen den Saal, darunter die aus Deutschland und den USA. Der russische Präsident Dmitri Medwedew schloss weitere Sanktionen gegen Teheran wegen des umstrittenen iranischen Atomprogramms nicht mehr aus.Ahmadinedschad griff in seiner Rede Israel scharf an, wobei er das Land nie beim Namen nannte, sondern nur vom "zionistischen Regime" sprach. Er warf Israel "unmenschliche Politik" gegenüber den Palästinensern vor. Diese würden Opfer von "Völkermord" und einer neuen "Form der Sklaverei". Offensichtlich mit Blick auf die USA prangerte Ahmadinedschad zudem jene an, "die mehrere tausend Kilometer vom Nahen Osten entfernt sind" und ihre Truppen in die Region sendeten, "um Krieg, Blutvergießen und Terror zu verbreiten".

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Berlin, Ahmadinedschads Äußerungen seien nicht hinnehmbar. "Dieser Präsident ist eine Schande für sein Land", fügte er hinzu.Von europäischer Seite verließen nach Angaben aus Diplomatenkreisen neben der deutschen auch die Delegationen aus Großbritannien, Frankreich, Italien, Dänemark und Ungarn den Saal. Auch die Gesandten aus Argentinien, Costa Rica, Australien und Neuseeland zogen sich zurück. Die israelische Delegation hatte die Rede Ahmadinedschad von vornherein boykottiert.Im Streit um das iranische Atomprogramm forderte der Westen von Teheran bis kommende Woche ausführliche Auskünfte. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland erwarteten bei den Gesprächen am 1. Oktober in Genf "ernsthafte Antworten" von Teheran, erklärte der britische Außenminister David Miliband.

Die US-Regierung drohte dem Iran zuletzt wiederholt mit weiteren Sanktionen. Dies war bisher von der UN-Vetomacht Russland skeptisch gesehen worden. Nach einem Gespräch mit US-Präsident Barack Obama in New York sagte Präsident Medwedew nun aber: "Sanktionen führen in den seltensten Fällen zu produktiven Resultaten. Aber manchmal sind sie unvermeidlich."In einem Interview mit der "Washington Post" und dem US-Magazin "Newsweek" sagte Ahmadinedschad, er hielte es "für eine gute Sache", wenn sich iranische und ausländische - vor allem amerikanische - Atomexperten an einen Tisch setzten und die strittigen Fragen diskutierten.

 

 

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