Artikel : Rubrik : Welt
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Resolution der UNO-Vollversammlung zur Verurteilung der Gewalt in Syrien begrüßt. Es handle sich um eine seit langem erwartete Botschaft, erklärte Ban, der am Donnerstagabend am Wiener Opernball teilnahm, nach UNO-Angaben. Die syrische Führung müsse diesen Aufruf der internationalen Gemeinschaft und die Stimme des syrischen Volkes hören. „Dem Blutvergießen muss ein Ende gesetzt werden.“ Auch müssten die Anstrengungen verstärkt werden, die Krise in Syrien friedlich beizulegen.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Resolution als „klares Zeichen der Solidarität mit dem syrischen Volk und der Verurteilung der Gewalt des Assad-Regimes“. Die Resolution gebe den Bemühungen der Arabischen Liga zur Lösung der Krise „Rückenwind, der jetzt genutzt werden sollte“. Mit Blick auf den Widerstand Russlands und Chinas gegen eine Verurteilung von Syriens Staatschef Bashar al-Assad erklärte Westerwelle, dass so viele Staaten die Resolution unterstützt hätten, sei ein „klares Zeichen auch an diejenigen, die bisher abseits stehen, sich nunmehr konstruktiv an den Lösungsbemühungen der Arabischen Liga zu beteiligen“.
Zuvor hatte die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit für die Resolution gestimmt, in der die blutige Unterdrückung der Protestbewegung gegen Assad verurteilt wird. 137 Ländervertreter stimmten für die Resolution. Zwölf Länder, darunter Russland und China, votierten dagegen, 17 enthielten sich.
Die Resolution hat allerdings nur symbolischen Charakter und ist völkerrechtlich nicht bindend. Ein Beschluss im UNO-Sicherheitsrat zu Syrien kam bisher wegen des Widerstands der Veto-Mächte China und Russland nicht zustande. In der UNO-Vollversammlung, der 193 Länder angehören, gibt es kein Veto-Recht.
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