Artikel : Rubrik : Deutschland
Kommandozentrale der NATO kommt nach Rheinland-Pfalz
03/02/2012, von ASC/AFP
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Die NATO will in Ramstein in Rheinland-Pfalz die Kommandozentrale für das Raketenabwehrsystem errichten (Foto: AFP).
 
Deutschland erwägt eine Bereitstellung von Patriot-Raketen für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild, dessen Kommando auf dem NATO-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet wird. Deutschland könne "sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen", sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Brüssel.

Der Raketenschild soll Europa Schutz bieten vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometer. Es gehe "um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere aus dem Iran", sagte de Maizière am Rande eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister. Die deutsche Luftwaffe verfügt über 24 Patriot-Raketen, die de Maizière zufolge Teil des Systems werden könnten.

Ein Sprecher des Hauptquartiers der NATO-Luftstreitkräfte in Ramstein bestätigte eine bereits getroffene Entscheidung der NATO, das Kommandozentrum für den Raketenschild auf der rheinland-pfälzischen Basis einzurichten. Ramstein werde künftig im Zuge der Umstrukturierung der NATO für den gesamten Luftbereich der Allianz zuständig sein. "Dazu gehört dann auch die Abwehr ballistischer Flugkörper", sagte der Sprecher. Genaue Angaben zur Zeitplanung machte er nicht, das Projekt befinde sich "noch in der Vorbereitungsphase".

Das Projekt eines Raketenschilds geht auf ein Vorhaben der USA zurück. Ursprüngliche Pläne der US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush wurden zwar aufgegeben, doch Washington blieb treibende Kraft hinter dem Projekt. Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschlossen die NATO-Staaten schließlich, dass ein neuer gemeinsamer NATO-Raketenschirm weite Teile Europas schützen soll.

Der Schild soll in Etappen bis zum Jahr 2020 aufgebaut werden. Mehrere Staaten haben bereits ihre Beteiligung an dem Schild zugesagt, unter ihnen Polen, Spanien, Rumänien und die Türkei. So sollen in Spanien bis zum Jahr 2013 mit einem Raketenabfangsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im südlichen Rota stationiert werden.

Auf massive Vorbehalte trifft der Raketenschild jedoch in Russland, das sich von den NATO-Plänen bedroht fühlt. Eine ebenfalls beim Lissabon-Gipfel vereinbarte Kooperation des Militärbündnisses mit der Regierung in Moskau bei dem Projekt geriet ins Stocken. "Es gab nicht so viel Fortschritt in den Gesprächen, wie wir erhofft haben", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag. Er hoffe auf eine Einigung vor dem NATO-Gipfel im Mai in Chicago.

De Maizière sagte, die NATO wolle das System "gemeinsam mit Russland machen, in einer noch zu besprechenden Weise". Dadurch solle klar werden, dass das Projekt nicht gegen Russland gerichtet sei.

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