Scholz will Rot-Rot im Bund nicht mehr ausschließen
30/09/2009, von Sharon Kohr / AFP
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Jetzt will auch der scheidende Bundesarbeitsminister und designierte Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scholz ein Bündnis mit der Linken im Bund nicht mehr als Tabu betrachten.
Die Debatte um die Zukunft der SPD nach der Wahlniederlage geht weiter. Der scheidende Bundesarbeitsminister und designierte Hamburger SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich für eine Öffnung der Sozialdemokraten zur Linkspartei auf Bundesebene ausgesprochen. Koalitionen mit den Parteien, die im Deutschen Bundestag sitzen, seien "nicht prinzipiell ausgeschlossen", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt". "Wir sollten uns nicht darauf konzentrieren, uns von anderen abzugrenzen und mitzuteilen: Mit denen geht es nicht. Wir sollten uns auf das konzentrieren, was wir politisch wollen", sagte Scholz der Zeitung.
Zugleich rief Scholz die SPD zu einer inhaltlichen Erneuerung auf. "Die SPD hat es mit der Reformpolitik der letzten Jahre geschafft, die Grundlagen des deutschen Sozialstaats zu sichern", sagte er. "Aber die Reformen waren - wenn die Bürger ihr eigenes Leben betrachten - nicht immer gut. Das aufzuarbeiten, wird unsere Aufgabe sein." Zugleich kündigte Scholz an, er wolle auch in der Bundespartei eine führende Rolle übernehmen. "Ich bin bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten. Das werde ich sowohl in der Fraktion als auch in der Partei tun", sagte Scholz dem Blatt. "Viele andere ermuntern mich dazu.
"Scholz begrüßte die Wahl des unterlegenen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion: "Das ist eine völlig logische Entscheidung. Er war bis eben unser Kanzlerkandidat, wir haben ihm zugetraut, dass er das Land führen kann. Die Fraktion führen kann er auch." In der Frage des künftigen Parteivorsitzenden hielt sich Scholz bedeckt: "Die SPD muss sich jetzt als Team aufstellen. Zum Team gehört, dass man miteinander redet und nicht übereinander. Das machen wir gerade ganz intensiv."