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Niederlande: Gespräche über Minderheitsregierung geplatzt
03/09/2010, von AFP
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Die Regierungsbildung in den Niederlanden tritt drei Monate nach den Wahlen weiter auf der Stelle: Nach mehreren gescheiterten Sondierungsgesprächen unterschiedlicher Parteienkonstellation ist nun auch eine Minderheitsregierung vorerst vom Tisch.

Die Regierungsbildung in den Niederlanden tritt drei Monate nach den Wahlen weiter auf der Stelle: Nach mehreren gescheiterten Sondierungsgesprächen unterschiedlicher Parteienkonstellation ist nun auch eine Minderheitsregierung vorerst vom Tisch, wie von den Beteiligten verlautete. Das Regierungspresseamt teilte mit, der von Königin Beatrix berufene Vermittler Ivo Opstelten habe die von ihm geführten Koalitionsverhandlungen über eine Minderheitsregierung unter Duldung des rechtspopulistischen Islamgegners Geert Wilders erfolglos beendet.

Die Verhandlungen seien "gescheitert", heißt es in der Mitteilung. Der Parteichef der liberalen VVD, Mark Rutte, bedauerte das Ergebnis. Seine Partei sei nach wie vor überzeugt, dass eine Koalition mit den Christdemokraten (CDA) unter Maxime Verhagen dem "Wahlergebnis gerecht geworden" wäre.

Anfang August hatten die liberale VVD und die christdemokratische CDA Koalitionsverhandlungen mit Wilders' PVV gestartet. Vor allem in den Reihen der Christdemokraten regte sich starker Widerstand gegen eine von den Rechtspopulisten toleriert Minderheitsregierung. Wilders bezeichnet den Islam als faschistisch und setzt sich für ein Verbot des Korans ein.

Die VVD war bei den Parlamentswahlen am 9. Juni mit 31 der 150 Abgeordneten stärkste politische Kraft geworden, gefolgt von der sozialdemokratischen PvdA mit 30 Mandaten. Auf Platz drei landete die PVV mit 24 Sitzen. Die bislang regierenden Christdemokraten erlitten mit 21 Mandaten eine schwere Niederlage.

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