Artikel : Rubrik : Deutschland
Stuttgarter Linke fordern Rücktritt von Parteichef Ernst
30/07/2010, von AFP
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Linken-Parteichef Klaus Ernst gerät wegen seiner Flüge auf Kosten des Bundestags auch in der eigenen Partei in die Schusslinie. Die Genossen in Baden-Württemberg fordern seinen Rücktritt, weil Ernst eine Belastung für die Partei geworden sei. (Archivbild)

Angesichts der Reisekosten-Vorwürfe gegen Linken-Parteichef Klaus Ernst sind nach einem Pressebericht Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei laut geworden. Dem Landesausschuss der Linken in Baden-Württemberg, der am Samstag in Stuttgart tagt, liegt nach Informationen der "Welt" ein entsprechender Antrag der Kreisverbände Ravensburg und Sigmaringen vor. Darin wird verlangt, Ernst zum sofortigen Rücktritt vom Vorsitz der Partei aufzufordern.

Zur Begründung heißt es dem Bericht zufolge in dem Antrag der Kreisverbände, die jüngst "bekannt gewordenen und eingeräumten Verhaltensweisen des Genossen Klaus Ernst" seien eine Belastung für die Partei. Im Vorfeld des schwierigen Landtagswahlkampfs im kommenden Frühjahr liefere nun ausgerechnet der Vorsitzende "die Munition für die 'Sturmgeschütze' unserer Gegner". Der Landesausschuss ist das höchste Gremium zwischen zwei Parteitagen.

Unterdessen weitete der "Welt" zufolge die Berliner Staatsanwaltschaft ihre ihre Ermittlungen gegen Ernst aus. Inzwischen würden fünf Flugreisen des Bundestagsabgeordneten zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen daraufhin überprüft, ob deren Kosten unrechtmäßig beim Bundestag abgerechnet worden seien, hieß es. Bisher bestand gegen Ernst bei Abrechnungen von drei Reisen ein Anfangsverdacht auf Untreue und Betrug.

Hintergrund ist der Vorwurf, dass Ernst Flugreisen über den Bundestag abgerechnet habe, die in keinem Zusammenhang mit seinem Abgeordnetenmandat gestanden hätten. Ernst hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

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